Unternehmen respektieren den Geist des Gesetzes

Berlin (vfa). Zu den Berichten um die sogenannte "Preisschaukel" als Umgehungsmöglichkeit gesetzlicher Zwangsrabatte erklärt für die forschenden Pharma-Unternehmen der Vorsitzende des vfa Dr. Wolfgang Plischke: "Für den vfa ist mit Blick auf das GKV-Änderungsgesetz und den darin verfügten Zwangsrabatt klar, dass kein Unternehmen gegenüber den Kassen einen reduzierten Zwangsrabatt berechnen sollte, ganz gleich, ob vor kurzem Preisveränderungen vorgenommen wurden oder nicht. Wir respektieren und akzeptieren den Geist dieses Gesetzes."

"Der vfa teilt die Auffassung des Bundesministeriums für Gesundheit, dass es bei richtiger Auslegung des Gesetzes überhaupt keine Gesetzeslücke gibt, weil bereits jetzt die als "Preisschaukel" bezeichnete vorübergehende Preiserhöhung mit nachträglicher Absenkung von den Kassen abgeschöpft werden kann. Sollte aber das Ministerium nach nochmaliger Prüfung zu der Auffassung kommen, dass es einer entsprechenden Klarstellung im Gesetz bedarf, um die angebliche Gesetzeslücke zu schließen, dann würde der vfa das selbstverständlich auch unterstützen, um Rechtssicherheit für alle Beteiligten zu gewinnen. Dabei sollte diese "Lücke" dann aber rückwirkend zum 01. August 2010 geschlossen werden, damit alle Unternehmen gleich behandelt werden." so Plischke weiter.

Der vfa ist der Verband der forschenden Pharma-Unternehmen in Deutschland. Er vertritt die Interessen von 46 weltweit führenden Herstellern und ihren über 100 Tochter- und Schwesterfirmen in der Gesundheits-, Forschungs- und Wirtschaftspolitik. Die Mitglieder des vfa repräsentieren rund zwei Drittel des gesamten deutschen Arzneimittelmarktes und beschäftigen in Deutschland rund 90.000 Mitarbeiter. Mehr als 17.000 davon arbeiten in Forschung und Entwicklung. Die Pressekonferenzen des vfa - auch im Internet. Mehr dazu unter: https://www.vfa.de/onlinepk