VFA warnt vor Aufweichung des Patentschutzes bei WTO-Konferenz

Berlin (VFA). "Der Patentschutz für Arzneimittel darf nicht aufgeweicht werden", diesen Appell richtete die Hauptgeschäftsführerin des Verbandes Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), Cornelia Yzer, an die Teilnehmer der vierten WTO-Ministerkonferenz in Doha. Bis heute seien viele Krankheiten noch nicht ausreichend oder gar nicht zu heilen. Wer darauf abzielt, den Patentschutz zu schwächen, nehme in Kauf, dass die Herausforderung, auch diese Krankheiten durch neue Arzneimittel zu therapieren, nicht bewältigt werden kann. Yzer: "Der Patentschutz ist die Grundlage dafür, dass ansteckende Krankheiten - auch in Entwicklungsländern - mit neuen Wirkstoffen erfolgreich bekämpft werden können." Für die forschenden Arzneimittelhersteller sei ein wirksamer Patentschutz die grundlegende Voraussetzung für die teure und risikoreiche Erforschung und Entwicklung neuer Arzneimittel.

Die VFA-Hauptgeschäftsführerin verwies darauf, dass die in der Essential Drug List der WHO aufgeführten "notwendigsten Medikamente" zu 95 Prozent patentfrei sind. "Für die meisten Krankheiten, unter denen die Menschen in den Entwicklungsländern leiden, wie zum Beispiel Durchfallerkrankungen, Malaria oder Tuberkulose, stehen seit langem patentfreie Medikamente preiswert zur Verfügung", erklärte Yzer. Überdies seien die Regelungen des TRIPs-Übereinkommens in vielen Entwicklungsländern derzeit noch nicht - beziehungsweise nicht vollständig - in nationales Recht umgesetzt. Die Produktion oder der Einkauf generischer Versionen von patentgeschützten Substanzen seien damit zum gegenwärtigen Zeitpunkt in diesen Ländern ohne weiteres möglich.

"Damit ist der Patentschutz kein Hinderungsgrund für die Arzneimittelversorgung in den diesen Ländern. Tatsache ist: Die Medikamentenversorgung wird durch das Instrument ‚Patentschutz' ebenso wenig behindert, wie durch Patentfreiheit eine ausreichende Verfügbarkeit sichergestellt wird", bekräftigte die VFA-Hauptgeschäftsführerin. Erforderlich seien vielmehr gemeinsame Anstrengungen aller Betroffenen, um die wirklichen Ursachen der schlechten Gesundheitsversorgung in diesen Ländern zu bekämpfen. Dazu zählen insbesondere eine mangelhafte Infrastruktur und die unzureichende finanzielle Ausstattung der Gesundheitssysteme.

Yzer widersprach der Behauptung, zu hohe Preise für patentgeschützte Arzneimittel würden diese Aktivitäten behindern: "Die Hersteller patentgeschützter Produkte haben sich bislang immer sehr flexibel und kooperativ in der Bekämpfung von Infektionskrankheiten in Entwicklungsländern gezeigt." Dafür stehe beispielhaft die ‚International Partnership against AIDS in Africa', die 1999 von fünf Unternehmen der pharmazeutischen Industrie gegründet wurde und die eng mit der WHO, UNAIDS, UNICEF, UNPF und der Weltbank in zahlreichen Projekten zusammenarbeitet. "Die bloße Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln greift zu kurz. Was vielmehr in vielen Entwicklungsländern gebraucht wird, ist eine nachhaltige Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung insgesamt", betonte Yzer.

Der VFA setzt sich für die fristgerechte Umsetzung des TRIPs-Übereinkommens in allen WTO-Mitgliedsstaaten ein. "Ein wirkungsvoller Patentschutz ist eine wichtige Voraussetzung für eine Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eines jeden Landes. Damit besteht die Chance zu einer nachhaltigen Verbesserung der Lebensumstände und des Gesundheitszustands der Bevölkerung", erklärte die VFA-Hauptgeschäftsführerin abschließend.


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