G-BA spielt mit eigener Glaubwürdigkeit
- Übereiltes Verfahren
- Fragwürdige medizinische Annahmen
- Zweifel an Rechtmäßigkeit
Gestern hat der G-BA (Gemeinsamer Bundesausschuss) erste Beschlüsse zu sogenannten Kombinationstherapien von Arzneimitteln gefasst. Dazu sagt vfa-Präsident Han Steutel:
„Es ist unverständlich, dass der G-BA sich in der Sache mit Arzneimittelkombinationen beschäftigt, ohne die für den 28. August angekündigte Anhörung zu den Problemen dieser Materie abzuwarten. In den Beschlüssen von heute zeigen sich jedenfalls erneut zahlreiche medizinisch nicht nachvollziehbare Annahmen zum Einsatz mehrerer Medikamente. “
Probleme räumte der G-BA-Vorsitzende zuletzt auch mehrfach selbst ein.
„Statt eines G-BA, der sich selbst verfahrenstechnisch überholt, brauchen wir jetzt im Interesse der Medizin eine Notbremsung mit anschließender Richtungsänderung! Die Forderung aus dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz, zusätzliche Rabatte auf Arzneimittelkombinationen zu erheben, lässt sich in der Praxis nicht umsetzen und sollte deshalb rechtzeitig gestoppt werden. Mit dem heutigen Voranpreschen hat der G-BA jedenfalls nur eines erreicht: Er setzt seine eigene Glaubwürdigkeit aufs Spiel“, so Steutel weiter.
Der vfa-Präsident verweist darauf, dass ohnehin schon erhebliche Bedenken an der Rechtmäßigkeit der sogenannten Kombinationsrabatte bestehen, die mittlerweile dem Verfassungsgericht vorliegen. Nun kommen noch sehr deutliche rechtliche Zweifel an der Umsetzung durch den G-BA hinzu.
Mehr dazu: https://www.vfa.de/de/wirtschaft-politik/amnog/amnog-fehlentwicklungen.html
Zur Diskussion um Arzneimittelkombinationen im G-BA und den Äußerungen des Vorsitzenden:
https://www.g-ba.de/bewertungsverfahren/nutzenbewertung/926/#nutzenbewertung
https://www.g-ba.de/bewertungsverfahren/nutzenbewertung/929/#nutzenbewertung
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