Yzer: Nur konsequenter Wettbewerb sichert ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen

Berlin (VFA). "Mit ihrem starren Festhalten an bestehenden Strukturen und Finanzierungsgrundlagen steuert die rot-grüne Koalition das Gesundheitswesen in eine Sackgasse", erklärte die Hauptgeschäftsführerin des Verbandes Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), Cornelia Yzer, heute anlässlich des im Bundestag erstmals debattierten Gesetzentwurfes zur Modernisierung des Gesundheitswesens (GMG). Yzer verwies auf ein heute veröffentlichtes Gutachten des Freiburger Finanzwissenschaftlers Prof. Bernd Raffelhüschen, wonach die öffentlichen Haushalte durch das derzeitige System der Gesetzlichen Krankenversicherung dauerhaft mit 3,9 Billionen Euro belastet werden.

Nach Berechnungen des Mitglieds der Rürup-Kommission beläuft sich die Nachhaltigkeitslücke im gesamten fiskalischen Systems Deutschlands einschließlich seiner Sozialversicherungen auf insgesamt 6,8 Billionen Euro. Danach müssten alle Deutschen drei Jahre und vier Monate lang allein für den Staat arbeiten, um zukünftigen Generationen keine Schulden aufzubürden. Eine konsequent wettbewerbliche Gesundheitsreform könnte die Nachhaltigkeitslücke dagegen auf 2,9 Billionen Euro reduzieren. Zu diesem Ergebnis kommt Raffelhüschen in seinem Gutachten "Zur Zukunftsfähigkeit des deutschen Gesundheitswesens", das er im Auftrag des VFA erstellt hat.

"Wer das GKV-System nicht grundlegend verändert, stellt einen ungedeckten Scheck für die Zukunft aus und verbaut zukünftigen Generationen den Weg einer bedarfsgerechten Gesundheitsversorgung", kommentierte die VFA-Hauptgeschäftsführerin die Studie. "Vor allem wird die längst überfällige strukturelle Reform des Gesundheitssystems wieder einmal vertagt. Vielmehr will die Regierungskoalition durch noch mehr Regulierung und mehr Bürokratie den Wettbewerb um Qualität und Effizienz weiter systematisch ausschalten", kritisierte Yzer den Gesetzentwurf.

"Raffelhüschens Gutachten widerlegt jene Bedenkenträger, die einem wettbewerblich ausgerichteten Gesundheitswesen die Tauglichkeit absprechen. Das Gegenteil ist vielmehr richtig", betonte Yzer und verwies auf die marktorientierten Reformvorschläge des VFA, die eine allgemeine Versicherungspflicht, risikoorientierte Versicherungsbeiträge und wo notwendig gezielte staatliche Unterstützung vorsehen. Raffelhüschens Gutachten belege, dass mit der Umsetzung dieser Vorschläge die Nachhaltigkeitslücke der GKV in Höhe von 3,9 Billionen Euro im Wesentlichen behoben werden könne.

Die Gesundheitspolitik stehe jetzt vor der Herausforderung, einerseits den Versicherten Freiheit und Selbstbestimmung zu ermöglichen und andererseits den Solidargedanken auf eine dauerhaft finanziell tragfähige Basis zu stellen. "Notwendig ist eine Reform, bei der die sozial flankierte Einführung und Stärkung marktwirtschaftlicher Strukturen zu einer Steigerung der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems führt und gleichzeitig die Qualität der Versorgung für die Patienten erhöht wird", unterstrich Yzer.

Das Gutachten "Zur Zukunftsfähigkeit des Gesundheitswesens. Eine Nachhaltigkeitsstudie zur marktorientierten Reform des deutschen Gesundheitswesens" finden Sie zum Download im VFA-Internetangebot unter https://www.vfa.de/nachhaltigkeitsstudie.