Yzer: Einheitsversorgung und Standardmedizin statt Qualitätswettbewerb

Berlin (VFA). "Seit heute ist endgültig klar: Die Regierung will Einheitsversorgung und Standardmedizin statt Qualitätswettbewerb. Die notwendige umfassende Strukturreform ist damit vertagt", erklärte Cornelia Yzer, Hauptgeschäftsführerin des Verbandes Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), anlässlich der heute im Kabinett beschlossenen Formulierungshilfe für den Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform. "Auch einzelne positive Ansätze im Entwurf ändern nichts daran, dass es sich um eine Ansammlung von Leistungskürzungen und Kostendämpfungsmaßnahmen handelt, die das bestehende System auf schlechterem Niveau zementieren. Offensichtlich soll vor allem der Einsatz moderner Therapien zurückgedrängt werden. Das ist die Fortsetzung der gescheiterten Kostendämpfungspolitik und der schleichende Einstieg in die Richtlinien- und Mangelmedizin. Den Kürzeren ziehen wieder einmal die rund 51 Millionen Versicherten der Gesetzlichen Krankenversicherung und ihre mitversicherten Angehörigen, die keine Chance haben, aus dem Zwangssystem auszubrechen und ihren Versicherungsschutz nach ihren tatsächlichen Bedürfnissen zu gestalten."

Entsprechend negativ, so Yzer, beurteilten die Deutschen die Reformpläne der Ministerin. Nach einer aktuellen repräsentativen Blitzumfrage von tns emnid im Auftrag des VFA stoßen die geplanten Schritte auf eine breite Skepsis in der Bevölkerung. 82 Prozent der Deutschen meinen, die Reformpläne reichen nicht aus, um das Gesundheitswesen zukunftsfähig zu machen. Ebenso negativ werden die einzelnen Reformvorschläge bewertet: 88 Prozent der Deutschen glauben nicht daran, dass damit das Ziel, die Beitragssätze zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf 13 Prozent zu senken, erreicht werden kann. In der Erhöhung der Tabaksteuer sehen die meisten Befragten (80 Prozent) kein angemessenes Instrument zur Behebung der finanziellen Probleme im Gesundheitswesen. 67 Prozent der Befragten beurteilen die Facharztgebühren eher als Entmündigung des Patienten denn als eine sinnvolle Veränderung. Und das vom Gesundheitsministerium geplante Zentrum zur nochmaligen Prüfung bereits zugelassener Medikamenten für die GKV-Arzneiversorgung lehnen 62 Prozent der Befragten ab. Sie befürchten damit einen weiteren Schritt in Richtung Zwei-Klassen-Medizin oder noch mehr Bürokratie.

Gerade dieses Prüfungszentrum, offiziell als "Zentrum für Qualität in der Medizin" tituliert, sei bezeichnend für die verfehlte Zielsetzung des Gesundheitssystem-Modernisierungs-Gesetzes (GMG), kommentierte Cornelia Yzer: "Die Gesundheitsministerin verspricht den Menschen eine Anlaufstelle, bei der sich jeder Bürger zu Gesundheitsfragen informieren kann und die für mehr Wettbewerb und Qualität sorgen soll. Der Gesetzentwurf stellt jedoch klar, dass dieses Zentrum - ausgerichtet an der ,überwiegenden Zahl der Patienten’ - eine zentrale Kosten-Nutzen-Analyse von bereits zugelassenen Medikamenten vornehmen soll. Es bleibt dabei: So ein Zentralinstitut für Einheitsmedizin wird aus Kostengründen die Verschreibung innovativer Medikamente verzögern - zum Schaden der Kassenpatienten. Eine zusätzliche Arzneimittelhürde ist das letzte, was dieses Land braucht, und die Mehrheit der Bevölkerung sieht das genauso."

Die forschenden Arzneimittelhersteller in Deutschland seien keine Besitzstandswahrer oder Blockierer, betonte Yzer: "Im Gegenteil, wir wollen eine echte Reform des Gesundheitswesens. Wir sind bereit, auch tief greifende Maßnahmen mit zu tragen, aber nur dann, wenn die Patienten dafür eine Versorgung nach ihrer Wahl und beste Qualität, die sich im Wettbewerb durchsetzt, bekommen. Mit der Agenda 2010 wagt die Bundesregierung in vielen Bereichen den notwendigen Aufbruch. Bedauerlich, dass sie gerade beim Gesundheitswesen mit überholten Strukturen weitermachen will."

Die kompletten Ergebnisse der Emnid-Umfrage finden Sie zum Download unter https://www.vfa.de/emnid-gp2003.