Versicherungsaufsicht fordert Konsequenzen bei Hausarztverband

Bonn/Berlin (dpa) - Der Präsident des Bundesversicherungsamtes (BVA), Maximilian Gaßner, hat das Scheitern des Kassenausstiegs der bayerischen Hausärzte begrüßt und Konsequenzen gefordert. Um Versicherten und Hausärzten ein «Spektakel wie in Nürnberg künftig zu ersparen», sei eine Änderung der Regeln für die Zulassung notwendig. Die Rückgabe der Zulassung wie der Erwerb sollten nur durch den Arzt oder einen individuellen Vertreter erfolgen können, aber nicht durch einen Verbandsvertreter, teilte Gaßner am Donnerstag mit.

Das Scheitern des Hausärzte-Boykotts nannte der BVA-Chef einen «Sieg der Vernunft» über die «Erpressungsversuche der Funktionäre der Hausärzte, die nur daran interessiert sind, die durchaus sehr auskömmlichen Einkommen der Hausärzte zu erhöhen ohne Rücksicht auf die Funktionsfähigkeit der sozialen Krankenversicherung».

Der Hausärzteverband müsste nach seiner Meinung, soweit er Beitragsmittel verteile, der öffentlichen Aufsicht unterstellt werden
- «schon aus Gründen der Korruptionsbekämpfung und der Sicherheit der Abrechnungsdaten».

Der vom Bayerischen Hausärzteverband angestrebte Ausstieg aus dem Kassensystem wurde am Mittwoch vorerst abgeblasen. In Nürnberg stimmten nur 2751 der rund 7000 organisierten bayerischen Hausärzte dafür. Damit fand der Vorschlag von Verbandschef Wolfgang Hoppenthaller unter den niedergelassenen Allgemeinmedizinern nur eine Zustimmung von knapp 40 Prozent, Voraussetzung für einen kollektiven Ausstieg aus dem Kassensystem waren 60 Prozent. Mit der Rückgabe der Kassenzulassungen will der Verband erreichen, dass Hausärzte ihre Honorarverträge ohne Beschränkung selbst mit den Kassen aushandeln können.